Freie Gerichte
Am 21. Mai 2024 fand im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Wrocław eine Diskussion mit Juristinnen von Wolne Sądy (Freie Gerichte) statt.
Freie Gerichte
Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Dr. Cornelius Huppertz, Leiter der Stabsstelle EU im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
v.l.: Erik Green, Moderator der Podiumsdiskussion; Maria Ejchart, Unterstaatssekretärin des Justizministeriums der Republik Polen; Sylwia Gregorczyk-Abram, Rechtsanwältin
v.l.: Maria Ejchart, Unterstaatssekretärin des Justizministeriums der Republik Polen; Sylwia Gregorczyk-Abram, Rechtsanwältin
Das Publikum diskutierte lebhaft mit
Das Publikum diskutierte lebhaft mit
Das Publikum diskutierte lebhaft mit
Das Publikum diskutierte lebhaft mit
Das Publikum diskutierte lebhaft mit
Seit Beginn ihrer Amtszeit hat sich Staatsministerin Katja Meier als Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung stark für die Themen Rechtsstaatlichkeit, Nachhaltigkeit, Gleichstellung und Minderheitenschutz über die Grenzen hinweg eingesetzt.
Im Jahr 2022 hat Staatsministerin Meier die Leipziger Rechtsstaatskonferenz ins Leben gerufen, die jährlich herausragende Persönlichkeiten aus Rechts- und Sozialwissenschaften, Politik und Rechtspraxis aus Europa insbesondere aus Polen, Tschechien und Sachsen zusammenführt, um sich gemeinsam über die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Europa auszutauschen. Auch Vertreterinnen und Vertreter der polnischen Justiz, darunter der jetzt amtierende Justizminister Adam Bodnar, haben in der Vergangenheit teilgenommen und werden auch in diesem Jahr erwartet.
Als Fortsetzung dieser Aktivitäten fand am 21. Mai 2024 im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Wrocław eine Diskussion mit Juristinnen von Wolne Sądy (Freie Gerichte) statt. Die Debatte wurde eröffnet von Dr. Cornelius Huppertz, Leiter der Stabsstelle Europa im Sächsischen Staatsministerium für Justiz und Demokratie, Europa und Gleichstellung.
Die Gründerinnen von Wolne Sądy (Freie Gerichte), Maria Ejchart-Dubois, jetzige Vize-Justizministerin in Polen und Sylwia Gregorczyk-Abram haben über die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit nach acht Jahren PiS-Regierung und der von ihr hinterlassenen juristischen Fälle, über Rechtsprechung der EU-Gerichte gegen Polen und notwendige Änderungen im polnischen Recht diskutiert.
Die zahlreich erschienenen Vertreterinnen und Vertreter der polnischen und sächsischen Justiz verfolgten die von Irek Grin, dem Direktor der Olga-Tokarczuk-Stiftung, moderierte Diskussion mit großer Aufmerksamkeit und Interesse. Die äußerst lebhafte Diskussion führte zu zahlreichen Fragen aus dem Publikum, die die vielen Zweifel und Unklarheiten sowie die enorme Arbeit, die mit dem komplizierten und langwierigen Prozess der Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit verbunden ist, deutlich machten.
Wolne Sądy (Free Courts, Freie Gerichte) ist eine Gruppe von Anwältinnen und Anwälten, die im Juli 2017 die informelle Bürgerinitiative WolneSądy gegründet haben, um die Unabhängigkeit der Justiz zu verteidigen. Seit 2020 ist Free Courts eine Stiftung. Sie nehmen nicht nur an Protesten gegen Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit in Polen teil und drehen Videos, die von einem Millionenpublikum gesehen werden und in denen Anwältinnen und Anwälte erklären, wie die Rechtsstaatlichkeit verletzt wird, sondern sie treten auch vor dem Gerichtshof der Europäischen Union in wichtigen Verfahren auf, in denen es um die Unabhängigkeit der Gerichte, Richterinnen und Richter geht, die für den Schutz der Rechtsstaatlichkeit nicht nur in Polen, sondern in ganz Europa von entscheidender Bedeutung sind.
